Einige Bundesländer müssen dringend nachbessern - BAGSO zieht Zwischenbilanz zu Besuchsregeln in Pflegeheimen

Die BAGSO – Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen fordert, dass in allen Bundesländern Besuche in Pflegeheimen wieder in angemessener Weise möglich gemacht werden. Mehr als vier Wochen nach der Ankündigung von Bund und Ländern, Pflegeeinrichtungen unter Auflagen wieder für Besuche von Angehörige zu öffnen, stellen mehrere Bundesländer es weiterhin in das Ermessen der Einrichtungen, ob sie Besuche überhaupt zulassen. In anderen Bundesländern sind Besuche auf maximal eine Stunde in der Woche begrenzt. Die BAGSO hält diese Regelungen für nicht verhältnismäßig und fordert die betreffenden Länder auf, ihre Verordnungen anzupassen.

Bei den Kontaktverboten zwischen engsten Familienangehörigen handelt es sich nach Meinung der BAGSO um die mit Abstand schwersten Grundrechtseingriffe in der gesamten Corona-Zeit. „Sie mögen zu Beginn der Corona-Krise begründet gewesen sein, aber sie waren auf einen Zeitraum von vier oder sechs Wochen ausgelegt und können auf keinen Fall unverändert Bestand haben. In etlichen Bundesländern haben die Verantwortlichen dies bereits erkannt“, heißt es in der Stellungnahme der BAGSO.

In Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen und Schleswig-Holstein gelten weiter grundsätzliche Besuchsverbote. Die Einrichtungsleitungen entscheiden weitgehend selbst darüber, welche Ausnahmen sie zulassen. In Bremen, Hamburg und Hessen ist der Besuch auf eine Stunde pro Woche oder weniger begrenzt. In Brandenburg und Niedersachsen sollen Besuche ermöglicht werden, Häufigkeit und Dauer bleiben aber vollständig im Ermessen der Einrichtungen.

Die übrigen acht Bundesländer haben tägliche Besuche von Angehörigen oder anderen nahestehenden Personen in den vergangenen Wochen durch Verfügungen ermöglicht. Von zentraler Bedeutung ist aus Sicht der BAGSO, dass die Umsetzung der Regelungen von den zuständigen Aufsichtsbehörden kontrolliert wird.

Zur Stellungnahme „Besuche in Pflegeheimen: Einige Bundesländer müssen dringend nachbessern“

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Barbara Stupp
Referentin für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit   

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Besuche in Pflegeheimen: Einrichtungen brauchen klare Vorgaben und mehr Unterstützung

Die BAGSO – Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen hat die Landesregierungen dazu aufgerufen, mit klaren Vorgaben Besuche von Angehörigen in allen Pflegeeinrichtungen zu ermöglichen. Rückmeldungen von Betroffenen zeigen, dass sich trotz der von Bund und Ländern angekündigten Lockerungen die Situation für die Bewohnerinnen und Bewohner und ihre Angehörigen nicht entscheidend verbessert hat. Vielfach sind Besuche nur einmal in der Woche und für eine Dauer von 30 bis 60 Minuten möglich, Angehörige und Bewohner bleiben durch eine Plexiglasscheibe getrennt.

„Es ist auch nicht zu akzeptieren, dass mobile Bewohnerinnen und Bewohnern daran gehindert werden, sich frei zu bewegen und die Einrichtungen auch mal zu verlassen“, so BAGSO-Vorsitzender Franz Müntefering. „Die Entscheidung über solche gravierenden Freiheitseinschränkungen kann nicht von den Einrichtungen getroffen werden.“

Die BAGSO fordert, dass für Angehörige, die bei pflegerischen Aufgaben unterstützen, tägliche Besuche mit ausreichender Zeitdauer möglich gemacht werden. Die vom Bundesgesundheitsminister angekündigten präventiven Tests in Pflegeheimen müssen kurzfristig durchgeführt werden. Die Einrichtungen benötigen zudem finanzielle und personelle Unterstützung, um ihren Aufgaben in der Corona-Pandemie gerecht werden zu können. 

zur Stellungnahme "Besuche in Pflegeheimen: Einrichtungen brauchen klare Vorgaben und mehr Unterstützung"

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Auch in der häuslichen Pflege macht die sogenannte ‚Coronazeit‘ das Leben vielfach schwieriger

Vor diesem Hintergrund möchte die LSV NRW auf eine Unterstützungsmöglichkeit aufmerksam machen, die geändert wurde, um der aktuellen Situation Rechnung zu tragen.

 

Es geht dabei um die ‚Verordnung über die Anerkennung von Angeboten zur Unterstützung im Alltag und Förderung der Weiterentwicklung der Versorgungsstruktur in Nordrhein-Westfalen (Anerkennungs- und Förderungsverordnung – AnFöVO)‘. Diese wurde nun befristet geändert. Die Änderung ist zum 9. April in Kraft getreten und soll dazu dienen, die erforderlichen Maßnahmen zur Unterstützung der häuslichen Versorgung in der ‚Coronazeit‘ alltagstauglich und unbürokratisch zu sichern.

Im Besonderen wird auf den § 27 hingewiesen:

(3) Abweichend von § 11 Satz 1 Ziffer 3 bedarf es für die Anerkennung der Nachbarschaftshilfe im Sinne von § 5 Nummer 5 befristet bis zum 30. September 2020 keines Nachweises einer geeigneten Qualifizierung.

Den aktuellen Verordnungstext finden Sie hier: Verordnungstext

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Pflegende Angehörige besser unterstützen!

Dringende Empfehlungen der BAGSO an die Politik

Die BAGSO – Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen appelliert an Bund, Länder und Kommunen, pflegende Angehörige in der aktuellen Corona-Situation besser zu unterstützen. Rund drei Viertel der Pflegebedürftigen und zwei Drittel der demenziell Erkrankten leben zu Hause. Die meisten von ihnen werden allein durch Angehörige versorgt. Die bisher ergriffenen Maßnahmen zum Schutz der Pflegebedürftigen in der häuslichen Pflege und zur Entlastung pflegender Angehöriger reichen nicht aus.

„Viele Millionen Menschen sind von der Situation in der häuslichen Pflege betroffen“, so BAGSO-Vorsitzender Franz Müntefering. „Wie sie besser unterstützt werden können, muss auf dem anstehenden Bund-Länder-Treffen behandelt werden – ebenso wie die Situation der Menschen in Pflegeeinrichtungen.“

In ihren dringenden Empfehlungen an die Politik fordert die BAGSO unter anderem, dass alle an der häuslichen Pflege Beteiligten in ausreichendem Umfang mit Desinfektionsmitteln und Schutzkleidung ausgestattet werden. In den Kommunen muss eine Notbetreuung sichergestellt sein, um die pflegerische Versorgung auch beim Ausfall der Pflegeperson sicherzustellen. Pflegende Angehörige benötigen zudem ein frei verfügbares Budget, um flexibel Unterstützung organisieren zu können. Vor dem Hintergrund der außergewöhnlichen Belastungssituation müssen psychosoziale Beratungsangebot sieben Tage die Woche erreichbar sein.

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"Man hat uns vergessen"

Soziale Isolation von Menschen in Pflegeheimen jetzt beenden!

 

Die BAGSO - Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen appelieren dringend an Bund und Länder, ihren Beschluss vom 15. April 2020 so schnell wie möglich umzusetzen und die soziale Isolation von Menschen in Pflegeeinrichtungen zu beenden. Die seit sechs Wochen geltenden Besuchs- und Ausgehverbote sind mit Abstand der schwerste Eingriff in die Grundrechte in der aktuellen Corona-Situation. Die verzweifelte Lage der Betroffenen fasst ein 92-jähriger in die Worte: "Man hat uns vergessen"

"Die Zeit drängt. Viele Menschen in Pflegeinrichtungen leiden massiv unter der erzwungenen Einsamkeit", sagt der BAGSO-Vorsitzende Franz Müntefering.

In einer Stellungnahme, die auch den verantwortlichen Politikerinnen und Politikern übermittelt wurde, bennet die BAGSO die zehn dringendsten Maßnahmen. So muss ein gewisses Maß an persönlichen Kontakten nicht nur zu den Mitbewohnerinnen und Mitbewohnern, sonder auch zu den nächsten Angehörigen geährleistet werden. In der Phase des Sterbens muss eine Begleitung durch Angehörige in allen Pflegeeinrichtungen möglich sein.

Über die BAGSO

Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen vertritt über ihre 120 Mitgliedsorganisationen viele Millionen ältere Menschen in Deutschland. Mit ihren Publikationen und Veranstaltungen – dazu gehören auch die alle drei Jahre stattfindenden Deutschen Seniorentage – wirbt die BAGSO für ein möglichst gesundes, aktives und engagiertes Älterwerden.

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Die LSV-NRW informiert

Hier finden Sie die aktuelle Ausgabe der Zeitschrift der Landesseniorenvertretung NRW „Nun reden wir“.

 Viele weitere wichtige Informationen auf Landesebene  - wie zum Beispiel ein Positionspapier zur Mobilität in NRW - finden Sie unter: https://lsv-nrw.de/

 Stöbern Sie einmal auf den Seiten… es lohnt sich!

 

Menschen in der Pflege nicht allein lassen!

Menschen in der Pflege nicht allein lassen!
Stellungnahme der BAGSO zur Corona-Epidemie in Deutschland
Anlässlich des Tags der älteren Generation am 1. April fordert die BAGSO die Politik auf, bei der Bekämpfung der Folgen der Corona-Epidemie die Anstrengungen zum Schutz älterer Menschen zu Hause, in der ambulanten Pflege und in Pflegeeinrichtungen zu verstärken. Die bekannt gewordenen Infektionsfälle mit vielen Todesfällen in Pflegeheimen zeigen, dass auch die Altenpflege nur unzureichend auf die Epidemie vorbereitet ist. Die derzeitige Ausnahmesituation stellt die Gesellschaft vor Fragen von hoher ethischer Relevanz. Dies betrifft den Umgang mit begrenzten Ressourcen wie Schutzausrüstung und Beatmungsgeräten ebenso wie die Verhältnismäßigkeit von Maßnahmen zur Reduzierung sozialer Kontakte in Pflegeheimen.
Überall wo Menschen pflegerisch versorgt werden, braucht es dringend und in ausreichendem Umfang Atemschutzmasken und Schutzkleidung. In der häuslichen Pflege geht es zudem um die Sicherstellung der Versorgung. Für osteuropäische Pflegekräfte müssen in bilateralen Gesprächen Lösungen gefunden werden, die ihnen Reisefreiheit garantieren. Pflegende Angehörige müssen schnell und unbürokratisch unterstützt werden.
Die BAGSO hält es für richtig und wichtig, dass die in Deutschland erst vor einer Woche in Kraft getretenen Regelungen zur Einschränkung physischer Kontakte bis auf Weiteres unverändert gelten. Ein besonderes Augenmerk muss aber auf die Situation allein lebender älterer Menschen sowie auf die Situation in Alten- und Pflegeheimen gelegt werden. Für allein lebende
Menschen braucht es überall lokale „Anrufstationen“ und die Betroffenen müssen davon erfahren. Die Einschränkungen persönlicher Kontakte zwischen Bewohnerinnen und Bewohnern in Pflegeeinrichtungen und mit ihren Angehörigen bergen selbst gesundheitliche Risiken und müssen so bald wie möglich durch mildere Maßnahmen wie besondere Hygienevorkehrungen ersetzt werden.
 
Über die BAGSO
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Empfehlungen der BAGSO in Zeiten der Ausbreitung des Coronavirus

Menschenleben schützen – Zusammenhalt stärken
Empfehlungen der BAGSO in Zeiten der Ausbreitung des Coronavirus
 
Die Ausbreitung des Coronavirus Sars-CoV-2 in Deutschland hat den Alltag der Menschen in kurzer Zeit radikal verändert. Ältere Menschen zählen ebenso wie Menschen mit Vorerkrankungen zu den Risikogruppen. Die BAGSO – Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen begrüßt alle angesichts der Corona-Pandemie ergriffenen Maßnahmen zum Schutz von Menschenleben. Als Interessenvertretung der älteren Generationen hat sie Empfehlungen vorgelegt, wie der gesundheitliche Schutz, die Versorgung und die soziale Situation älterer Menschen in der derzeitigen Lage verbessert werden können.
Dringend notwendig ist nach Ansicht der BAGSO eine umfassende Information aller Menschen über die Krankheit, die Ansteckungswege, die neuen Verhaltensregeln und örtliche Hilfsangebote – in allen relevanten Sprachen und barrierefreien Formaten. Bei allen Bring- und Lieferdiensten von Supermärkten und Apotheken sollten ältere und in ihrer Mobilität eingeschränkte Menschen Vorrang haben. Auch die Versorgung mit Desinfektionsmitteln und Hygieneartikeln muss sichergestellt sein.
Nachdem bereits zahlreiche Maßnahmen für den Bereich der stationären Pflege beschlossen wurden, muss die Politik das Augenmerk nun verstärkt auf die häusliche Pflegesituation richten.
Auch hier geht es darum, alle Beteiligten bestmöglich zu schützen und die Versorgung auch bei weiter steigenden Infektionsfällen sicherzustellen.
Viele ältere Menschen benötigen derzeit dringend Angebote zur Aktivierung und zur Teilhabe innerhalb der eigenen vier Wände. Die BAGSO bestärkt Organisationen und Initiativen vor Ort, die mit Kreativität neue Wege der Unterstützung erproben. In Pflegeheimen helfen neben regelmäßigen Telefonkontakten auch Video- und Skype-Telefonie die Zeit ohne Besuche von Angehörigen zu überbrücken.
 
Über die BAGSO
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Ministerin Giffey und der BAGSO-Vorsitzende Müntefering appellieren an alle Generationen

Corona-Pandemie: Ältere Menschen und gefährdete Gruppen schützen
Ministerin Giffey und der BAGSO-Vorsitzende Müntefering appellieren an alle Generationen
Die Bundesseniorenministerin Dr. Franziska Giffey und der Vorsitzende der Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen (BAGSO), Franz Müntefering, appellieren gemeinsam an alle Bürgerinnen und Bürger, gefährdete Gruppen vor Corona-Infektionen zu schützen.
Das Coronavirus mit dem Namen COVID-19 ist für ältere Menschen und für Personen mit Vorerkrankungen besonders gefährlich. Mit zunehmendem Alter steigt das Risiko einer schweren Erkrankung stetig an. Wenn Alter und eine schon bestehende Grunderkrankung zusammenkommen, ist die Gefährdung besonders hoch. Gerade in Pflegeeinrichtungen ist der Schutz von Menschen daher besonders wichtig.
Bundesseniorenministerin Dr. Franziska Giffey: „Ältere Menschen und Menschen mit Vorerkrankungen brauchen jetzt die Solidarität aller Generationen. Ich begrüße es, dass Alten- und Pflegeheime weitgehend für Besucherinnen und Besucher geschlossen werden, nur so können die Pflegebedürftigen und ihre Angehörigen in der derzeitigen Situation geschützt werden. Wir müssen auch auf die vielen zu Hause lebenden Pflegebedürftigen und ihre Angehörigen achten. Auch Familien, in denen Pflegebedürftige leben und versorgt werden, brauchen unsere Unterstützung. Nachbarn, die hier unkompliziert den Einkauf oder Botengänge übernehmen, sind „Engel des Alltags“. Wenn wir alle aufeinander achten, dann leben wir Solidarität im Alltag.“
BAGSO-Vorsitzender Franz Müntefering: „Ich bitte alle Betroffenen, Pflegebedürftige und Angehörige: Tragen Sie die Vorgaben, die die Pflegeheime bekommen haben, mit. Gleichzeitig ist es wichtig, dass Perspektiven entwickelt werden, wie Begegnungen und Austausch in Heimen bald wieder ermöglicht werden können. Sehr gut ist es, wenn Einrichtungen und Pflegekräfte Kontakte mit den Familien derzeit zum Beispiel über Telefon oder Skype ermöglichen.“
Nicht nur in der professionellen Pflege, auch im Alltag älterer Menschen müssen alle ihren Beitrag leisten.
BAGSO-Vorsitzender Franz Müntefering: „Ältere Menschen, Großeltern und ihre Familien sind aufgerufen, sich selbst zu schützen und Risiken zu meiden.
Panik hilft nicht, unabhängig vom Alter. Aber handeln müssen wir Älteren und Alten in Sachen Corona doch. Das Risiko der Ansteckung wollen und können wir reduzieren helfen, für uns, für unsere Familien, für Kontaktpersonen. Der Staat muss handeln, wir als Gesellschaft auch. Händeschütteln und Umarmen lassen wir mal. Gedränge meiden wir. Versammlungen verschieben wir. Verschoben ist nicht aufgehoben. Und helfen, dass niemand einsam und hilflos bleibt, ohne die Sicherheit von Menschen aufs Spiel zu setzen, das ist das Gebot der Stunde. Eine solidarische Gesellschaft wird da ganz konkret und bewährt sich. Das ist gut für alle.“
Ministerin Dr. Franziska Giffey: „Ältere Menschen, Menschen mit Vorerkrankungen und ihre Familien sollten ihre Gewohnheiten jetzt überdenken. Sie sollten Einschränkungen in Kauf nehmen, um ihre Gesundheit zu schützen. Dazu gehört, sich für eine Zeit aus dem öffentlichen Leben soweit es geht zurückzuziehen, unbedingt persönlichen Abstand von mindestens zwei Metern zu halten, Freizeitveranstaltungen nicht zu besuchen, den öffentlichen Personennahverkehr zu meiden und auch private Kontakte soweit wie möglich zu reduzieren. Telefon, Handy und Internet helfen, in Kontakt zu bleiben. Familiäre und nachbarschaftliche Unterstützungsangebote zum Beispiel beim Einkaufen sind hilfreich und wichtig.“
Folgende Maßnahmen sollten ältere Menschen ergreifen, um sich zu schützen:
- Reduzieren Sie soziale Kontakte soweit möglich, auch zu Gleichaltrigen, denn auch sie können Überträger sein.
- Meiden Sie derzeit jeden unmittelbaren Kontakt zu Enkelkindern. Die Großeltern sollten möglichst nicht in die Betreuung einbezogen werden.
- Gehen Sie nicht in Arztpraxen, rufen Sie im Bedarfsfall dort an, und fragen, wie Sie sich verhalten sollen.
- Gehen Sie, falls möglich, nicht in Apotheken, bestellen Sie benötigte Arzneimittel per Telefon und lassen Sie sich diese liefern oder nehmen Sie, wenn möglich, Hilfe aus der Familie oder der Nachbarschaft an.
- Nehmen Sie Bring- und Lieferangebote an: durch Familie und Nachbarn, durch Supermärkte.
- Halten Sie ihre sozialen Kontakte über Telefon oder, wenn möglich, über Skype aufrecht.
- Begrenzen Sie die Zahl der Personen, die in Ihre Wohnung kommen, auf ein Minimum.
- Nutzen Sie das schöne Wetter, um spazieren zu gehen. Das stärkt Ihre Abwehr. Halten Sie auch dort mindestens zwei Meter Abstand, wenn Sie
- Bekannte treffen!
Auch in der aktuellen Situation ist Wachsamkeit vor „falschen Helfern“ notwendig. So fragen Betrüger besonders ältere Menschen nach Geld für teure Medikamente und medizinische Behandlungen; angebliche Handwerker behaupten, Haus und Wohnung zu überprüfen und desinfizieren zu wollen.
Das BMFSFJ und die BAGSO empfehlen daher dringend, Unbekannten kein Geld zu geben und sie nicht in die Wohnung zu lassen.

LSV NRW empfiehlt die Einhaltung der sozialen Distanz

Pressemitteilung
LSV NRW empfiehlt die Einhaltung der sozialen Distanz
Solidarität geht auch ohne räumliche Nähe
Solidarisches Miteinander der Generationen ist einer der wichtigsten Aspekte, unter den die Landesseniorenvertretung Nordrhein-Westfalen (LSV NRW) ihre Arbeit stellt. "Dass Verantwortung füreinander und Solidarität in diesen Corona-Zeiten vor allem bedeuten, auf räumliche Distanz zu gehen, scheint auf den ersten Blick widersinnig, ist aber geradezu lebensnotwendig", so ermuntert der LSV-Vorsitzende Jürgen Jentsch ältere wie jüngere Menschen, die jeweils aktuellen Verfügungen und Empfehlungen einzuhalten, denn: "Nur so minimieren wir das gesundheitliche Risiko für uns alle".
Gerade Großeltern - oft im Alltag rettender Anker in der Betreuung der Enkelkinder und wichtige Bezugspersonen - fällt diese plötzliche soziale Isolierung in ihrer Familie nicht leicht; auch allein stehende ältere Menschen durchleben momentan schwierige Zeiten ohne gewohnte Kontakte zu Freunden und Nachbarn, ohne die Besuche in Begegnungsstätten oder bei Freizeitangeboten. "Wir müssen zeigen, dass wir herzlich und vernünftig handeln, um so Leben zu retten“, sagte Kanzlerin Merkel in ihrer aktuellen Fernsehansprache. Oder anders ausgedrückt: "Einander Nähe zeigen, in dem wir Distanz halten", wie es der münstersche Bischof Felix Genn zusammenfasst. Und so sieht es auch der gesamte Vorstand der Landesseniorenvertretung, der alle Termine der Dachorganisation der kommunalen Seniorenvertretungen in NRW bis auf Weiteres abgesagt hat; auch die in Dortmund geplante Mitgliederversammlung am 23. April.
So paradox es sich auch zunächst anhört: Auch das Nichtbesuchen der alten Angehörigen in Pflegeheimen ist ein Akt der Solidarität. Denn es muss das Ziel sein, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen. Gerade alte, behinderte und vorerkrankte Menschen - als nachweislich besonders durch Corona gefährdet - sollte man so in Schutz nehmen. "Es gibt bereits viele einfallsreiche Beispiele, wie man ältere Angehörige oder Bekannte auch in Zeiten der räumlichen und körperlichen Distanz weiter am sozialen Leben beteiligen kann", hoffen die LSV-Vorstandsmitglieder mit Jürgen Jentsch und setzen weiter auf kreative Einfälle, die die Generationen näher zueinander bringen, auch wenn sie dabei den notwendigen Abstand wahren müssen.
Die LSV NRW weist im Übrigen auf die stets aktuelle Seite des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes NRW (https://www.mags.nrw/coronavirus) hin.
Jürgen Jentsch
Vorsitzender der Landesseniorenvertretung NRW